Entwurf Landeshaushaltsgesetz 2021

Entwurf Landeshaushaltsgesetz 2021

Entwurf Landeshaushaltsgesetz 2021
Entwurf Landtagsgesetz
Meldung

Das Portal startete mit dem Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2021. 

Der Gesetzentwurf wurde im Oktober-Plenum in erster Lesung beraten. Das Plenum fand am 7. und 8. Oktober 2020 statt. Die Plenarberatungen finden öffentlich statt. Sie können diese im Archiv auf der Internetseite des Landtags abrufen.

Mit den Details befasste sich der Haushalts- und Finanzausschuss. Er beriet jeden Posten und schlug eventuell Änderungen vor. Die Fachausschüsse wurden an den Beratungen beteiligt. Die Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss begannen im Oktober und endeten im Dezember 2020. Sie waren nicht-öffentlich.

Was ist ein Haushaltsgesetz? Wie läuft das Verfahren im Parlament ab? Welche Inhalte hat der Gesetzentwurf? Diese und weitere Fragen werden auf dem Portal beantwortet.