Start des Online-Portals „Nachgefragt“

Start des Online-Portals „Nachgefragt“

Start des Online-Portals „Nachgefragt“
Start des Online-Portals "Nachgefragt"

Das Online-Portal „Nachgefragt“ ist im Oktober 2020 mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 gestartet. Das Portal lädt Sie ein, sich zu aktuellen Gesetzentwürfen, die im rheinland-pfälzischen Landtag beraten werden, zu informieren. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die wir dann für Sie beantworten.

Mit welchen zentralen Gesetzen beschäftigt sich der rheinland-pfälzische Landtag eigentlich zurzeit? Worum geht es in dem Gesetz und was soll es regeln? Und an welchem Punkt des Gesetzgebungsprozesses befindet es sich gerade? Diese Fragen und noch vieles mehr beantwortet ab sofort das neue digitale Informationsportal „Nachgefragt – Gesetze online begleiten“ des rheinland-pfälzischen Landtags. Das Portal startet mit dem Entwurf des Landeshaushaltgesetzes 2021, das im Oktober erstmals im Parlament beraten und im Dezember verabschiedet werden soll. Die Einrichtung eines solchen Portals geht zurück auf eine Anregung der Fraktionen und wurde in der Geschäftsordnung des Landtags festgeschrieben.

„Neben anschaulichen Informationen bietet das neue Portal jedoch vor allem auch die Möglichkeit, unmittelbar Fragen zu Gesetzentwürfen zu stellen“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering. Mit dem Portal wolle der Landtag dazu beitragen, die oftmals sehr komplexen Gesetzentwürfe verständlich, transparent und noch während des Gesetzgebungsprozesses einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln. „Wir wollen damit das Vertrauen der Menschen in die parlamentarische Demokratie weiter stärken, die Gesetzgebung nachvollziehbar und den Prozess von Beginn an noch transparenter machen“, sagte Hendrik Hering. Besonders wichtig sei ihm dabei auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger, der über das Portal ermöglicht werde. „Der rheinland-pfälzische Landtag ist im Übrigen das erste Landesparlament, das zu bestimmten Gesetzentwürfen ein Online-Informations- und Frageportal für Bürgerinnen und Bürger anbietet“, freute sich der Landtagspräsident.