Haushalt 2021 in Leichter Sprache

Haushalt 2021 in Leichter Sprache

Was ist ein Haushaltsplan?

Im Haushaltsplan steht:
Dafür will das Bundes-Land im Jahr 2021 Geld ausgeben.

Das Bild zeigt Geldscheine.
Landes-Regierung schlägt Plan vor

Die Landes-Regierung schlägt den Plan vor. 
Aber die meisten Abgeordneten müssen 
mit dem Plan einverstanden sein.

Das Bild zeigt einen Plan. Man sieht, dass fünf von sieben Punkten schon abgehakt sind.
Land-Tag und Abgeordnete

Abgeordnete sind Politikerinnen und Politiker, 
die im Land-Tag Entscheidungen treffen. 
Die Abgeordneten sind 
von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Im Land-Tag treffen sich die Abgeordneten.
Auch die Regierung ist dabei.
Der Land-Tag ist ein Gebäude.
Die Abgeordneten entscheiden über die Gesetze 
für Rheinland-Pfalz.

Das Bild zeigt einen Politiker. Man sieht wie er im Landtag spricht.
Teile des Haushalts-Plans

Der Haushalts-Plan hat mehrere Teile. 
In jedem Teil geht es um einen anderen Bereich.
Die meisten Teile sind für Ministerien.
Ein Ministerium ist ein Teil von der Landes-Regierung.
Jedes Ministerium kümmert sich um bestimmte Themen.
Die Themen stehen in Einzel-Plänen.
In jedem Einzel-Plan steht, wieviel Geld 
für diesen Bereich da ist.

Das Bild zeigt, dass Geld für verschiedene Bereiche ausgegeben wird. Das Geld kommt von einer Stelle in der Regierung von Rheinland-Pfalz. Man sieht, dass es zum Beispiel für Ernährung, Wohnen und Hilfen mit Geld ausgegeben wird.
Einzel-Pläne des Haushalts-Plans

Die Einzel-Pläne sind:

  • Einzel-Plan 1: Land-Tag

  • Einzel-Plan 2: Minister-Präsidentin und Staats-Kanzlei

Die Minister-Präsidentin ist die Chefin 
von der Regierung von Rheinland-Pfalz.
Die Minister-Präsidentin heißt Malu Dreyer.
Die Staats-Kanzlei ist die Regierungs-Zentrale.
Dort wird die Arbeit von der Landes-Regierung geplant.

Das Bild zeigt, wie eine Politikerin eine Rede hält. Sie steht an einem Rednerpult und spricht in ein Mikrofon.
Einzel-Plan 3
  • Einzel-Plan 3: Ministerium des Innern und für Sport.

Das Ministerium des Innern ist für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz zuständig.
Zum Beispiel für die Polizistinnen und Polizisten dort.
Ein anderes Wort für Ministerium des Innern 
ist Innen-Ministerium.

Das Bild zeigt eine Poliziestin und einen Polizisten.
Einzel-Plan 4 und 5
  • Einzel-Plan 4: Ministerium der Finanzen

Das Ministerium kümmert sich um 
das Geld von der Regierung.

  • Einzel-Plan 5: Ministerium der Justiz

Das Ministerium der Justiz ist zum Beispiel für die
Gefängnisse in Rheinland-Pfalz zuständig.
Und für die Gerichte.

Das Bild zeigt das Paragrafenzeichen.
Einzel-Plan 6
  • Einzel-Plan 6: Ministerium für Soziales, 
    Arbeit, Gesundheit und Demografie

Dieses Ministerium macht zum Beispiel Politik, 
die Menschen mit Behinderung betrifft.
Und legt viele Regeln fest.
Zum Beispiel, damit am Arbeitsplatz 
alles gerecht und sicher ist.
Demografie heißt:
Das Ministerium schaut, wie sich die Bevölkerung entwickelt.
Zum Beispiel schaut es, wie viele Menschen 
in Rheinland-Pfalz leben.
Und wie alt die Menschen sind.

Das Bild zeigt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Arbeit in einem Großraumbüro. Man sieht auch einen Rollstuhlfahrer als Mitarbeiter.
Das Bild zeigt einen Menschen mit Behinderung im Rollstuhl.
Einzel-Plan 7
  • Einzel-Plan 7: Ministerium für Familie, Frauen,     
    Jugend, Integration und Verbraucher-Schutz

Dieses Ministerium regelt zum Beispiel, wie Frauen und Kinder unterstützt werden.
Und wie Menschen unterstützt werden, 
die neu nach Rheinland-Pfalz ziehen.

Das Bild zeigt eine Frau im Vordergrund und andere Frauen im Hintergrund. Die Frau im Vordergrund hält ein Papier mit einem Paragrafenzeichen in der Hand. Das heißt: Sie setzt sich für die Rechte von Frauen ein.
Das Bild zeigt fünf Menschen. Eine Frau mit dunkler Hautfarbe kommt zur Gruppe dazu. Und wird von den anderen Personen freundlich begrüßt.
Einzel-Plan 8
  • Einzel-Plan 8: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, 
    Land-Wirtschaft und Weinbau

Dieses Ministerium unterstützt zum Beispiel 
die Firmen in Rheinland-Pfalz.
Und es macht Regeln für den Straßen-Verkehr.
Und es regelt, wie Land-Wirte 
Nahrungs-Mittel herstellen dürfen.
Nahrungs-Mittel sind zum Beispiel Kartoffeln 
oder Schweine-Fleisch.

Das Bild zeigt einen Landwirt bei der Feldarbeit. Man sieht einen Traktor beim Pflügen. Auf dem Feld daneben wächst Salat. Im Hintergrund sieht man eine Scheune.
Einzel-Plan 9
  • Einzel-Plan 9: Ministerium für Bildung

Dieses Ministerium macht zum Beispiel die Regeln
für die Schulen in Rheinland-Pfalz.

Das Bild zeigt eine Schule von außen. Man sieht vor der Scheune Personen, die sich unterhalten. Eine Person davon ist im Rollstuhl.
Einzel-Plan 10
  • Einzel-Plan 10: Rechnungs-Hof

Der Rechnungs-Hof überprüft zum Beispiel, 
wofür die Regierung Geld ausgibt.
Und passt auf, dass sie kein Geld verschwendet.
Der Rechnungs-Hof ist eine Behörde.

Das Bild zeigt eine Person. Diese Person schreibt eine Rechnung auf einen Zettel. Ein Tachenrechner liegt daneben auf dem Tisch.
Einzel-Plan 12
  • Einzel-Plan 12: Hoch-Bau-Maßnahmen und 
    Wohnungs-Bau-Förderung

Auch darin steht, wie viel Geld 
die Regierung ausgeben kann.
Zum Beispiel für neue Wohnungen.
Und für neue öffentliche Gebäude.
Das sind zum Beispiel Museen oder Sport-Plätze.

Das bild zeigt einen Ausstellungsraum in einem Museum. Man sieht verschiedene Aussgtellungsstücke. Zum Beispiel eine Vitrine und eine Bild.
Einzel-Plan 14
  • Einzel-Plan 14: Ministerium für Umwelt, Energie, 
    Ernährung und Forsten

In diesem Plan steht zum Beispiel: 
So viel Geld kann Rheinland-Pfalz für den 
Umwelt-Schutz ausgeben.
Und wie viel Geld für die Themen Energie, 
Ernährung und Forsten da ist.
Mit Energie ist zum Beispiel gemeint, dass man 
neue Strom-Leitungen baut.
Beim Thema Forsten geht es um den Wald.
Von dem Geld werden zum Beispiel Menschen bezahlt, die im Wald arbeiten.

Das Bild zeigt verschiedene Obstsorten und Gemüsesorten. Man sieht zum Beispiel Salat, Knobluach und eine Kiwi.
Das Bild zeigt eine Landschaft. Man sieht Wald und Wiesen. Dazwischen ist ein Weg. Im Hintergrund sieht man Berge.
Einzel-Plan 15
  • Einzel-Plan 15: Ministerium für Wissenschaft, 
    Weiterbildung und Kultur

Darin steht:
Wie viel Geld zum Beispiel Universitäten 
vom Land Rheinland-Pfalz bekommen können.

Einzel-Plan 20
  • Einzel-Plan 20: Allgemeine Finanzen

In dem Plan gibt es einen Überblick, 
wie viel Geld da ist.
Und wie es verteilt werden kann.

Das Bild zeigt, dass Geld für verschiedene Bereiche ausgegeben wird. Das Geld kommt von einer Stelle in der Regierung von Rheinland-Pfalz. Man sieht, dass es zum Beispiel für Ernährung, Wohnen und Hilfen mit Geld ausgegeben wird.
Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2021

Einnahmen sind das Geld, das Rheinland-Pfalz bekommt.
Das ist vor allem das Geld aus Steuern.
Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Steuern bezahlen.
Ausgaben nennt man das Geld, 
das Rheinland-Pfalz bezahlen muss.
Zum Beispiel um den Lohn von 
Polizistinnen und Polizisten zu bezahlen.
Oder wenn eine neue Schule gebaut wird.
Im Haushalts-Plan steht:
Die Landes-Regierung will 2021 
fast 20 Milliarden Euro ausgeben.
20 Milliarden ist sehr viel Geld.
Das sind 1,5 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2020.

Das Bild zeigt eine Poliziestin und einen Polizisten.
5 Bereiche

Für 5 Bereiche plant die Landes-Regierung 
besonders viel Geld auszugeben. 
Das sieht man auf dem Bild:

Die fünf größten Ausgabenbereiche LHG 2021
Ausgaben für Bildung

Am meisten Geld bekommt die Bildung. 
Fast 6 Milliarden Euro insgesamt.
Zum Beispiel sollen Schulen Geld bekommen. 
Das können sie dann für Material ausgeben.
Mit Material sind zum Beispiel Schul-Bücher gemeint.
Oder moderne Computer.

Das Bild zeigt einen Laptop.
Ausgaben für andere öffentliche Einrichtungen

Auch andere öffentliche Einrichtungen 
bekommen jetzt mehr Geld.
Das sind zum Beispiel Rathäuser von Städten.
Das nennt man dann Zuweisung.
Auch eine Zuweisung ist eine Art von Hilfe mit Geld.

Das Bild zeigt Geldscheine.
Ausgaben für Arbeit und Soziales

Ungefähr 3 Milliarden Euro gibt die Landes-Regierung 
für Arbeit und Soziales aus.
Das bekommen dann zum Beispiel Kranken-Häuser.
Oder Menschen, die sehr wenig Geld haben.

Das Bild zeigt ein Krankenhaus von außen. Man sieht, wie eine Person auf einer Trage ins Krankenhaus gebracht wird.
Ausgaben für Innen-Ministerium

Das Innen-Ministerium soll ungefähr 
2 Milliarden Euro bekommen.
Das bekommt dann zum Beispiel die Polizei.
Oder Sport-Vereine.

Das Bild zeigt ein Sportfest. Man sieht Personen beim Wettlauf und beim Weitsprung. Verschiedene Zuschauer und Zuschauerinnen klatschen.
Ausgaben für Ministerium für Wirtschaft und Verkehr

Das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr bekommt 1,5 Milliarden Euro.
Davon werden zum Beispiel Straßen bezahlt.
Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur 
bekommt auch 1,5 Milliarden Euro.
Davon werden zum Beispiel Büchereien bezahlt.

Die Landes-Regierung gibt auch noch 
7 Milliarden Euro für andere Dinge aus.

Corona-Pandemie

2020 ist die Corona-Pandemie ausgebrochen.
Corona ist eine neue Krankheit.
Daran kann man sterben, weil es noch 
keine Medizin dagegen gibt.
Die Landes-Regierung will die Menschen 
gut vor Corona schützen.
Deshalb mussten 2020 zum Beispiel 
viele Geschäfte für eine Zeit zu machen.

Deshalb hat die Landes-Regierung weniger Einnahmen. 
Und zwar hat sie über 100 Millionen Euro zu wenig.

Das Bild zeigt eine erkältete Frau. Sie hat eine rote Nase. Sie hält ein Papiertaschentuch in der Hand. Und sie trägt einen Schal.
Das Bild zeigt verschiedene Medikamente. Zum Beispiel: Tabletten und  Tropfen.
Kredit

Deshalb will die Landes-Regierung einen Kredit aufnehmen. 
Ein Kredit ist Geld, das man sich ausleiht.
Zum Beispiel von einer Bank.
Die Regierung will sich über 1 Milliarde Euro leihen.
Das ist sehr viel Geld.

Das Bild zeigt Geldscheine.
Die Landesverfassung

In der Verfassung steht:
Das Land darf nicht zu viele Schulden haben.
Die Verfassung ist das wichtigste Gesetz in Rheinland-Pfalz.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Bild zeigt ein Gesetzbuch.
Wann und wo wird der Haushalts-Plan beraten?
Beratung und Abstimmung im Landtag

Die Landes-Regierung denkt sich den Plan aus. 
Dann reden die Abgeordneten im Land-Tag über den Plan.

Das Bild zeigt eine Person am Rednerpult. drei weitere Personen mit Mikrofon sitzen am Tisch daneben. Viele andere Personen hören zu.
Erste Beratung
Erste Beratung

Die Finanz-Ministerin stellt den Plan im Land-Tag vor.
Die Finanz-Ministerin ist die 
Chefin vom Finanz-Ministerium.
Im Jahr 2020 ist das am 7. und 8. Oktober  passiert.
Dann sagt jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete:
Das finde ich gut.
Oder:
Das finde ich schlecht.
Das kann man sich auf der Internet-Seite vom Land-Tag ansehen.

Das Bild zeigt Politikerinnen und Politiker bei einer Abstimmung.
Haushalts-Ausschuss und Anhörung
Haushalts-Ausschuss und Anhörung

Dann kommt der Plan zum Haushalts-Ausschuss. 
Im Haushalts-Ausschuss arbeiten viele Fach-Leute:
Sie kennen sich mit Geld besonders gut aus.

Die Fach-Leute prüfen den Plan genau.
Sie sagen dann was gut und was schlecht ist.
Das heißt dann Anhörung.
Im Jahr 2020 passiert das 
im Oktober und November und Dezember.
Dann macht der Haushalts-Ausschuss einen Vorschlag.
Der geht dann an den Land-Tag. 
Im Vorschlag steht dann, was man im Plan ändern soll.

Das Bild zeigt eine Checkliste. Auf dieser Checkliste sind zwei von vier Punkten abgehakt. Daneben sieht man eine Person, die abhakt.
Zweite Beratung
Zweite Beratung

Dann reden alle Abgeordneten noch einmal lange 
über den Plan.
Das passiert im Dezember 2020.
Danach stimmen sie über die Einzel-Pläne ab.
Sie sagen für jeden Plan: 
Der Plan ist gut.
Oder:
Der Plan ist schlecht.
Dann stimmen die Abgeordneten über 
den ganzen Haushalts-Plan ab.

Das Bild zeigt Personen, die in einem Ausschuss zusammenarbeiten.
Der Plan wird zum Gesetz
Der Plan wird dann zum Gesetz

Wenn die meisten Abgeordneten einverstanden sind.
Dann kommt er in das Gesetz-Blatt.
Dort können ihn alle Bürgerinnen und Bürger lesen.
Jeder muss sich an den Plan halten.

 

 

 

 

 

Überarbeitet und geprüft von:

sag’s einfach – Büro für Leichte Sprache, Ludwigstraße 6, 93047 Regensburg