Corona-Auswirkungen?

Corona-Auswirkungen?

Wie geht der Landtag mit dem Corona-bedingt vermutlich besonders schwer planbaren Haushalt um?

#112 - gefragt von eicker am Do., 03.12.2020 - 16:16

Antwort

Hallo,

Die aktuell aufgrund der Corona-Pandemie schwer planbare Situation spielt auch bei den Haushaltsberatungen im Landtag eine Rolle. Finanzministerin Doris Ahnen hat hierauf bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs in der 110. Plenarsitzung am 7. Dezember 2020 hingewiesen. Wörtlich hat sie ausgeführt: „Die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2021 erfolgt in einer Situation, in der gesamtwirtschaftliche Vorausschätzungen mit besonders hohen Unsicherheiten verbunden sind. […] Dabei ist uns natürlich allen bewusst, dass nach wie vor große Unsicherheiten insbesondere mit Blick auf einen möglichen erneuten Anstieg der Infektionszahlen bestehen. […] Vor diesem Hintergrund können wir davon ausgehen, dass die Corona-Krise die Haushaltspolitik des Landes auch in der mittleren Frist noch maßgeblich prägen wird. Die Auswirkungen der Pandemie werden vor dem gesamtwirtschaftlichen Hintergrund auch im Landeshaushalt 2021 sichtbar und schlagen sich insbesondere auf der Einnahmeseite nieder.“ Die in vielen Bereichen aktuell schwer planbaren Entwicklungen wurden auch bei der anschließenden Beratung des Etatentwurfs für 2021 vielfach diskutiert. Die Protokolle der 1. Beratung des LHG 2021 in der 110. und 111. Plenarsitzung  sind auf der Homepage des Landtags dokumentiert.

Mit freundlichen Grüßen

Patricia Groiß, Moderationsteam