Ihre Fragen zum Haushaltsverfahren

Ihre Fragen zum Haushaltsverfahren

  

Der Gesetzentwurf wurde verabschiedet.
Das Frageformular ist daher geschlossen.

Fragen und Antworten

Ein herzliches Lob

Liebes Team,
ich möchte mein Lob und Dankeschön für dieses tolle Portal ausdrücken, das es den BürgerInnen ermöglicht, noch näher am Geschehen zu sein und ihre Fragen direkt an die richtige Adresse zu richten. Das schafft Transparenz, macht Entscheidungen nachvollziehbar und bietet politische Bildung mit Praxisbezug. Ganz besonders positiv sind mir folgende Punkte aufgefallen:
1. Der Aufbau der Seite ist sehr schlank und übersichtlich gestaltet, man findet sich sofort zurecht.
2. Die Texte sind informativ aber es trotzdem gelungen, sie so einfach zu formulieren, dass es Spaß macht, sich zu informieren. Auch die Idee des Erklär-Videos und die Option der Leichten Sprache finde ich super.
3. Innerhalb von zwei Arbeitstagen zu reagieren ist wirklich schnell. Das ermutigt einen dazu, Fragen zu stellen.

Zum Schluss habe ich noch eine kleine Anregung: Da das Portal ja noch sehr neu ist, ist der Haushaltsentwurf aktuell das einzige Thema. Das wird sich in Zukunft natürlich ändern, wenn nach und nach neue Gesetze hinzukommen, die die BürgerInnen begleiten können. Ich fände es spannend, jetzt schon zu wissen, welche Gesetze in der Pipeline sind und kurz- und mittelfristig besprochen werden. Das würde es für mich noch interessanter machen, immer mal wieder auf der Website vorbeizuschauen. Über den Newsletter wird man sicherlich auf dem Laufenden gehalten, aber auch auf der Startseite dieser Website fände ich eine Art Ausblick total spannend.

Liebe Grüße, alles gute für das kommende Jahr und viel Erfolg mit diesem Vorzeigeprojekt,

Isabelle Kuhn

#133 - gefragt von Isabelle.Kuhn am Di., 15.12.2020 - 13:27

Haushalt

Hallo,
habe ich die Möglichkeit die Reden zum Haushalt 2021 nachzulesen oder zu zuhören?

#126 - gefragt von FC. Schalke04 am Mi., 09.12.2020 - 19:41

Umwelt

Uns liegt die Natur sehr am Herzen. Ist im Haushalt 2021 vorgesehen, die ökologische Landwirtschaft stärker als in der Vergangenheit, auch im Hinblick auf den Klimawandel, zu fördern und wenn ja, um wieviel Prozent mehr?

#125 - gefragt von Klimafreunde2020 am Mi., 09.12.2020 - 18:19

Mittel zur Anpassung und Abschwächung der Klimakrise

Rheinland-Pfalz zählt innerhalb Deutschlands zu den am stärksten von der Klimakrise betroffenen Regionen. Die mittlere Jahrestemperatur in Rheinland-Pfalz ist bereits um 1,6 °C seit Beginn der Aufzeichnung Ende des 19. Jahrhunderts gestiegen. Nie dagewesene Veränderungen in allen Bereichen des Lebens werden vom Weltklimarat als notwendig erachtet, um die CO2-Emissionen zu senken. Finanzmittel in welcher Höhe sind im Haushalt 2021 insbesondere für
a) die Gebäudedämmung vorgesehen, um die hohen CO2-Emissionen beim Heizen zu reduzieren?
b) zur Förderung des Holzbaus vorgesehen, um die stoffliche Substitution von Beton und Stahl durch Holz voranzutreiben?
c) die Förderung nachhaltiger Landwirtschaft veranschlagt? Ist die Ausschüttung von Finanzmitteln an Nachhaltigkeitskriterien geknüpft oder erfolgt die Förderung der Landwirtschaft lediglich aufgrund der Größe der landwirtschaftlichen Fläche?

#124 - gefragt von RoGe am Mi., 09.12.2020 - 13:02

Waldhilfen 2021

Wir erleben mittlerweile auch in Deutschland hautnah die Folgen der Klimakrise und blicken auf die desaströsen Folgen der Dürresommer 2018 und 2019 zurück. Laut Waldzustandsbericht [1] des MUEEF Rheinland-Pfalz weisen 84 % aller Bäume in Rheinland-Pfalz sichtbare Schäden auf. Deutschlandweit sind 2 % der Waldfläche (285.000 von 11,4 Mio. ha) zerstört. Welche finanziellen Mittel sieht der Haushaltsplan 2021 für den klimaplastischen Umbau der rheinland-pfälzischen Wälder vor? Wie unterschiedlich teilen sich die Finanzmittel auf Staats-, Körperschafts- und Privatwald auf? Sind die Finanzhilfen beim Privatwald lediglich an die Größe der Waldfächen geknüpft oder sind mit der Ausschüttung der Mittel besondere Voraussetzungen zu berücksichtigen (wie klimaplastische Baumartenauswahl)?

[1] https://mueef.rlp.de/fileadmin/mulewf/Publikationen/Waldzustandsbericht…

#123 - gefragt von RoGe am Mi., 09.12.2020 - 12:47

Kostenausgleich Covid 19

Sind Mittel im Landeshaushalt 2021 geplant zum Ausgleich der Kosten, die Tennisclubs durch die, wie ich finde, unverhältnismäßige Schließung von Tennishallen in Rheinland-Pfalz entstanden sind und noch entstehen werden. In Hessen und im Saarland kann in den Tennishallen weitergespielt werden. Traglufthallen werden sogar konstant be- und entlüftet.

#116 - gefragt von Mueller_Klaus am Mo., 07.12.2020 - 14:17

Radfahren

Mich interessiert, ob und ggfs. in welcher Höhe Mittel im Landeshaushalt 2021 vorgesehen sind:
- zum Bau von Radwegen. Welcher Anteil entfällt anteilmäßig in etwa auf die
Stadt Neuwied, die im Bezug auf die Ausstattung der Radwege und
Maßnahmen zugunsten der Radfahrer im Vergleichsranking der Städte
unter 100000 Einwohner regelmäßig den vorletzten Platz im Bundesgebiet
belegt;
- zum Bau von Fahrradstraßen und Fernradwegen, so zum Ausbau der beiden
Radwege am Mittelrhein von Mainz bis zur nördlichen Landesgrenze, die
größtenteils in dem Abschnitt verlaufen, der zum Unesco Weltkulturerbe
gehört.

#115 - gefragt von Mueller_Klaus am Mo., 07.12.2020 - 14:09

Änderungen am Haushalt

Mich würde interessieren, ob der Haushalt nachträglich noch verändert werden kann. Vor allem wegen der Corona-Lage. Vielen Dank!

#114 - gefragt von Sabine am Mo., 07.12.2020 - 10:44

Tourismus

Hallo,
als Eigentümerin einer Ferienwohnung würde mich interessieren, in welcher Höhe für Tourismus usw. Beträge im Haushalt veranschlagt wurden.
Vielen Dank

#113 - gefragt von MüllerMe am So., 06.12.2020 - 18:54

Corona-Auswirkungen?

Wie geht der Landtag mit dem Corona-bedingt vermutlich besonders schwer planbaren Haushalt um?

#112 - gefragt von eicker am Do., 03.12.2020 - 16:16