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Sie interessieren sich für Gesetzentwürfe, die im rheinland-pfälzischen Landtag beraten werden? Dann sind Sie auf diesem Portal genau richtig. Hier erfahren Sie, was gerade in den Plenarsitzungen diskutiert wird.
Demokratie und Gesetze garantieren ein gutes, gerechtes und friedliches Zusammenleben. Manches Mal erscheint das aber kompliziert. Mit diesem Portal wollen wir es einfacher machen. Sie finden hier verständliche und anschauliche Informationen zu ausgewählten Gesetzentwürfen.
Das Portal ist mit dem Haushaltsentwurf 2021 gestartet. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse am Thema und Ihre Fragen.
Herzliche Grüße
Ihr Hendrik Hering
Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz
Meldungen
Am 14. März 2021 ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Am 14. März 2021 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind aufgerufen, über die personelle Zusammensetzung ihres künftigen Landtags zu bestimmen. Auf einer Sonderseite finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Wahl. Sollten Sie noch offene Fragen haben, können Sie natürlich auch ganz unkompliziert nachfragen.
Plenarsitzung am 28. und 29. Januar 2021
Die offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode fand am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Auf der Tagesordnung standen auch die geplante Verabschiedung verschiedener Gesetzentwürfe in zweiter Beratung am 28. Januar 2021. Die Plenarsitzungen sind öffentlich. Sie können diese auf der Internetseite des Landtags live mitverfolgen. Dort finden Sie auch die Tagesordnung und viele weitere Informationen zum Plenum.
Landtag verabschiedet Haushalt 2021
In seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr hat der Landtag am 15. Dezember 2020 den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Vorangegangen waren zwei Nachtragshaushalte, mit denen der Landtag finanziell Vorsorge im Hinblick auf die Corona-Pandemie getroffen hatte.
Entwurf Landeshaushaltsgesetz 2021
Das Portal startete mit dem Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2021. Der Gesetzentwurf wurde im Oktober-Plenum in erster Lesung beraten. Was ist ein Haushaltsgesetz? Wie läuft das Verfahren im Parlament ab? Welche Inhalte hat der Gesetzentwurf? Diese und weitere Fragen werden auf dem Portal beantwortet.
Einbringung Haushaltsentwurf 2021
Finanzministerin Doris Ahnen hat in der 110. Plenarsitzung am 7. Oktober 2020 den Regierungsentwurf für das Landeshaushaltsgesetz 2021 vorgestellt und erläutert. In der 111. Plenarsitzung am 8. Oktober 2020 hat der Landtag den Haushaltsentwurf dann in 1. Beratung ausführlich diskutiert.
Start des Online-Portals „Nachgefragt“
Das Online-Portal „Nachgefragt“ ist im Oktober 2020 mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 gestartet. Das Portal lädt Sie ein, sich zu aktuellen Gesetzentwürfen, die im rheinland-pfälzischen Landtag beraten werden, zu informieren. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die wir dann für Sie beantworten.
Beschlussempfehlung des Ausschusses
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat die Beschlussempfehlung zu dem Haushaltsentwurf 2021 mehrheitlich angenommen. Die detaillierte Beschlussempfehlung markiert das Ende der Haushaltsberatungen im Ausschuss. Aufgrund der Corona-Pandemie fanden diese ausschließlich virtuell statt.
Der Entwurf des Landeshaushalts für das Jahr 2021 wurde von der Landesregierung in den
rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht und anschließend im Plenum und im Haushalts- und Finanzausschuss beraten. Am 15. Dezember 2020 wurde der Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet.