Startseite
Sie interessieren sich für Gesetzentwürfe, die im rheinland-pfälzischen Landtag beraten werden? Sie haben Fragen zu diesen Gesetzentwürfen? Dann machen Sie mit! - Los geht es mit dem Haushaltsentwurf 2021.
Demokratie und Gesetze garantieren ein gutes, gerechtes und friedliches Zusammenleben. Manches Mal erscheint das aber kompliziert. Mit diesem Portal wollen wir es einfacher machen. Sie finden hier verständliche und anschauliche Informationen zu ausgewählten Gesetzentwürfen.
Das Portal startet mit dem Haushaltsentwurf 2021.
Machen Sie mit! Wir freuen uns auf Ihre Fragen!
Herzliche Grüße
Ihr Hendrik Hering
Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz
Aktuelles
Einbringung Haushaltsentwurf 2021
Finanzministerin Doris Ahnen hat in der 110. Plenarsitzung am 7. Oktober 2020 den Regierungsentwurf für das Landeshaushaltsgesetz 2021 vorgestellt und erläutert. In der 111. Plenarsitzung am 8. Oktober 2020 hat der Landtag den Haushaltsentwurf dann in 1. Beratung ausführlich diskutiert.
Start des Online-Portals „Nachgefragt“
Das Online-Portal „Nachgefragt“ ist im Oktober 2020 mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 gestartet. Das Portal lädt Sie ein, sich zu aktuellen Gesetzentwürfen, die im rheinland-pfälzischen Landtag beraten werden, zu informieren. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, Fragen zu stellen, die wir dann für Sie beantworten.
Entwurf Landeshaushaltsgesetz 2021
Das Portal startet mit dem Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2021. Der Gesetzentwurf wird im Oktober-Plenum in erster Lesung beraten. Was ist ein Haushaltsgesetz? Wie läuft das Verfahren im Parlament ab? Welche Inhalte hat der Gesetzentwurf? Diese und weitere Fragen werden auf dem Portal beantwortet.
Der Entwurf des Landeshaushalts für das Jahr 2021 wurde von der Landesregierung in den
rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht. Im Plenum und im Haushalts- und Finanzausschuss wird der Gesetzentwurf nun beraten.